In diesem Jahr wird Frankfurt am Main Gastgeberin des 118. Deutschen Ärztetages vom 12. bis 15. Mai sein. Zu diesem Zeitpunkt befinden sich zahlreiche größere Gesetzesinitiativen der Bundesregierung im parlamentarischen Prozess: unter anderem das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz, das sogenannte E-Health-Gesetz und das Präventionsgesetz. In Arbeit befindet sich außerdem eine Strukturreform für den stationären Sektor, für die eine eigens eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe erste Eckpunkte vorgelegt hatte. Der Deutsche Ärztetag wird in seiner gesundheits-, sozial- und berufspolitischen Generalaussprache aktuelle politische Entwicklungen erörtern und zu den laufenden Gesetzgebungsvorhaben Position beziehen. Dieses Forum sollten wir nutzen, auch um entsprechende Anträge der bayerischen Delegierten einzubringen.

Medizinpolitische Themen

Weltweit leiden rund eine Milliarde Menschen – überwiegend die Ärmsten – an Tropenkrankheiten. Dies hat zur Folge, dass Forschungsanreize fehlen und die Entwicklung von diagnostischen Tests, Therapien und Impfstoffen nicht stringent vorangetrieben wird. Hier ist ein Umdenken dringend notwendig, was uns die Ebola-Epidemie Westafrikas drastisch vor Augen geführt hat. Der Deutsche Ärztetag wird sich unter dem Titel „Medizin in Zeiten globaler Epidemien“ mit drängenden Fragen des Bevölkerungsschutzes national wie international auseinandersetzen. Dazu werden Dr. Tankred Stöbe, Vorstandsvorsitzender von Ärzte ohne Grenzen Deutschland e. V., und Professor Dr. Dr. René Gottschalk, Leiter des Gesundheitsamtes der Stadt Frankfurt am Main, referieren.

Als weiteres zentrales Thema wird sich der Deutsche Ärztetag mit der „Kommunikativen Kompetenz im ärztlichen Alltag – Verstehen und Verständigen“ befassen. Der Arztberuf ist ein sprechender Beruf. Die Kommunikation zwischen Ärzten und Patienten sowie von Ärzten und anderen Gesundheitsfachberufen im Team ist unerlässlicher Bestandteil der ärztlichen Tätigkeit in der Patientenversorgung. Eine zuwendende und an den Bedürfnissen des Patienten sowie seiner Angehörigen orientierte Kommunikation ist für die Entwicklung und Stärkung einer vertrauensvollen Patienten-Arzt-Beziehung als Grundlage der ärztlichen Behandlung von zentraler Bedeutung. „Kommunikative Kompetenz im ärztlichen Alltag – Verstehen und Verständigen“ lautet der Titel des eigenen Tagesordnungspunktes, zu dem Professor Dr. Ulrich Schwantes, Facharzt für Allgemeinmedizin, Juniorprofessorin PD Dr. Nicole Ernstmann, Humanwissenschaftliche Fakultät und Medizinische Fakultät der Universität zu Köln, und Rudolf Henke, Präsident der Ärztekammer Nordrhein, referieren werden. Das Thema „Kommunikation“ muss sowohl in der Aus- und Weiterbildung als auch in der ärztlichen Fortbildung einen höheren Stellenwert einnehmen.

Kammereigene Themen

Darüber hinaus werden wir uns mit originären Kammerthemen beschäftigen. So steht ein Sachstandsbericht zur Novellierung der Musterweiterbildungsordnung (MWBO) an. Derzeit befindet sich die auf den Vorschlägen der Fachgesellschaften erarbeitete Entwurfsversion der MWBO-Novelle („Version 1“) in einem internen Abstimmungsprozess. Auf der Basis von definierten Kriterien werden alle Weiterbildungsbezeichnungen von „Version 1“ der MWBO-Novelle strukturell in die nächste Entwurfsversion („Version 2“) überführt. Bislang wurden etwa 25 Facharzt- und Schwerpunktbezeichnungen bearbeitet. Insbesondere wurden die Zuordnung der Weiterbildungsinhalte zu Weiterbildungsblöcken und Weiterbildungsmodi („Kennen und Können“ sowie „Beherrschen“) beraten. An der Novelle werden die betroffenen ärztlichen Fachgesellschaften, Berufsverbände, Dachverbände und weitere ärztliche Organisationen unter anderem über den öffentlichen Bereich der elektronischen Plattform WIKI-BÄK transparent und umfangreich beteiligt. Mit Blick auf die ambulante Weiterbildung sind auch in diesem Jahr lebhafte Diskussionen auf dem Ärztetag zu erwarten, insbesondere über deren Finanzierung. Nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes im Jahr 2013 wurde die Musterberufsordnung (MBO-Ä) auf eventuellen Änderungsbedarf überprüft. Heraus kam ein Teilnovellierungsbedarf der MBO-Ä beim geregelten Einsichtnahme-Recht der Patienten in die ärztliche Dokumentation (§ 10); § 15 soll an die neu verabschiedete Deklaration von Helsinki angepasst werden; § 18 soll aus verfassungsrechtlichen Gründen gekürzt werden und in § 20 soll unter anderem eine Anpassung an das Lebenspartnerschaftsgesetz erfolgen.

Zu den „Hausaufgaben“ zählt sicherlich auch der „Sachstand GOÄ-neu“. Hierbei wird ein aktueller Bericht über den Stand der Verhandlungen zwischen Bundesärztekammer (BÄK), privater Krankenversicherung und Beihilfe zur Gestaltung der neuen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) abgegeben. Da sich für jede Organisation in gewissen Abständen die Überprüfung ihrer Aufbau- und Ablauforganisation hinsichtlich Notwendigkeit, Zweckmäßigkeit, Effizienz und vor allem Zielerreichung empfiehlt, wird eine Reform der „BÄK-Gremienstruktur“ entsprechend eines Beschlusses des 117. Deutschen Ärztetags 2014 diskutiert werden. „Last but not in my mind“ beginnt mit dem Deutschen Ärztetag 2015 wieder eine neue Wahlperiode. Die 250 Abgeordneten werden für die nächsten vier Jahre den Präsidenten, die beiden Vizepräsidenten und die zwei weiteren Ärztinnen/Ärzte im Vorstand der BÄK sowie eventuell weitere Gremien wählen.

Sie sehen, liebe Kolleginnen und Kollegen, uns steht ein interessanter und spannender Ärztetag bevor! Auf geht es nach „Mainhattan“ – in die Geburtsstadt des vielleicht bedeutendsten deutschen Dichters, Johann Wolfgang von Goethe, ins Zentrum der Rhein-Main-Region mit seinen rund 5,5 Millionen Einwohnern und in die Bankenmetropole mit ihrer Skyline und dem Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB). Was für eine Perspektive!